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Nutzungsbedingungen für die Plattform ILIAS im internen Bereich HANDWERKhochN

Anbieter der Lernplattform ist die Zentralstelle für die Weiterbildung im Handwerk e. V. (ZWH), Sternwartstraße 27-29, 40223 Düsseldorf.

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen legen den Rechtsrahmen für die Nutzung unserer Plattform und den von uns angebotenen Leistungen fest (nachfolgend „Nutzungsbedingungen“ genannt). Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen deshalb aufmerksam durch.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1. Für die Nutzungs- und Geschäftsbeziehung zur Nutzung der Plattform ILIAS (nachfolgend „Plattform“ genannt) zwischen der ZWH (nachfolgend „Anbieter“ oder „wir“ genannt) und dem Nutzer (nachfolgend – ohne Ansehung des Geschlechtes oder der Funktion [Teilnehmerinnen und Teilnehmer im internen Bereich HANDWERKhochN] – „Nutzer“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Nutzungsbedingungen in der gültigen Fassung.
2. Der Anbieter behält sich vor, für einzelne Leistungen ergänzende Bedingungen zu vereinbaren, wenn hierzu ein triftiger Grund besteht und die Änderung dem Nutzer zumutbar ist. Ein triftiger Grund zur Änderung besteht, sofern Umsetzungsbedarf aufgrund bestimmter gesetzlicher Vorgaben oder höchstrichterlicher Rechtsprechung besteht oder eine Neu- bzw. Weiterentwicklung und/oder Umstrukturierung der technologischen Basis mit grundlegenden Funktionsänderungen der Plattform erfolgt, welche als Open-Source-Software angeboten und von uns eingesetzt wird. Auf eine vom Anbieter beabsichtigte Änderung wird der Nutzer mindestens zwei Monate vor dem geplanten Änderungszeitpunkt in Textform hingewiesen. Die Zustimmung des Nutzers gilt als erteilt, wenn sein Widerspruch nicht bis zum geplanten Änderungszeitpunkt gegenüber dem Anbieter angezeigt wird. Der Nutzer wird vom Anbieter auf diese Konsequenz, d.h. dass sein Schweigen als Zustimmung zur Änderung fingiert wird, bei der Übermittlung der beabsichtigten Änderungen nochmals besonders hinweisen.
3. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen finden keine Anwendung auf Angebote des Anbieters, die nichtwebgestützt sind.
4. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Anmeldung, Registrierung und Nutzerkonto

1. Die Nutzung der Plattform erfolgt bei Nutzung des internen Bereichs HANDWERKhochN.
   
   https://intranet.nachhaltiges-handwerk.de
   
   
2. Für den Zugang zur Plattform stellt der Anbieter dem Nutzer die hinterlegten Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) zur Verfügung. Um den Nutzungsvertrag für die Plattform abzuschließen, muss der Nutzer diese Zugangsdaten auf der Plattform eingeben und sein Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen per Opt-In bestätigen.
3. Das Kennwort muss beim ersten Login vom Nutzer geändert werden. Nach der Registrierung erfolgt die Weiterleitung auf den persönlichen Benutzerbereich des internen Bereichs HANDWERKhochN, wo er sodann aufgefordert wird, weitere Angaben zu machen oder diese auf freiwilliger Basis tätigen kann.
4. Die Nutzungsberechtigung des internen Bereichs HANDWERKhochN ist an die Laufzeit des Projektes „Nachhaltigkeit in Handwerksbetrieben stärken!“ geknüpft und endet am 30.07.2021. Nach Ablauf der Nutzungsberechtigung werden die Registrierung und der interne Bereich HANDWERKhochN von der Plattform gelöscht. Im Falle einer Projektverlängerung verlängert sich die Nutzungsberechtigung des internen Bereichs um den entsprechenden Zeitraum und endet mit Ablauf der verlängerten Projektlaufzeit. Die Registrierung und der interne Bereich HANDWERKhochN werden nach Ablauf der verlängerten Projektlaufzeit von der Plattform gelöscht.

§ 3 Abmeldung/ Deaktivierung des Nutzerkontos

1. Der Nutzer kann die Nutzung der Plattform jederzeit beenden, indem er eine E-Mail mit dem Vermerk zur Deaktivierung oder Löschung seines Zugangs an die folgende Adresse sendet:
   
   nachhaltiges-handwerk@zwh.de
   
   
2. Der Nutzer erhält nach Abschluss des Prozesses eine Bestätigung über die erfolgte Abmeldung.

§ 4 Pflichten des Nutzers

1. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass in seinem Bereich die technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Plattform geschaffen und aufrechterhalten werden. Das gilt insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen Browsersoftware.
2. Im Falle der Weiterentwicklung der Plattform obliegt es dem Nutzer, nach Information durch den Anbieter, die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von ihm eingesetzten IT vorzunehmen.
3. Die ordnungsgemäße Nutzbarkeit der Plattform setzt voraus, dass bei den Rechnern, die der Nutzer einsetzt, jeweils Uhrzeit und Zeitzone aktuell und richtig eingestellt sind und das System des Nutzers die vom Server des Anbieters übermittelten und für die jeweilige Sitzung erforderlichen Cookies akzeptiert. Andernfalls können die Funktionen der Plattform ggf. nicht vollumfänglich genutzt werden. Es obliegt dem Nutzer, die entsprechenden Einstellungen vorzunehmen.
4. Der Nutzer ist verpflichtet, die zur Sicherung seiner Systeme gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen und Schutzmechanismen zur Abwehr von Schad-Software einzusetzen.
5. Dem Nutzer ist es untersagt, Beiträge einzustellen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt Darüber hinaus ist es dem Nutzer untersagt, Inhalte zu verwenden und auf der Plattform einzustellen, die gegen Rechte Dritter, d. h. insbesondere gegen Urheber-, Marken- oder Wettbewerbsrechte verstoßen und/oder die einen beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden, volksverhetzenden, gewaltverherrlichenden, belästigenden oder pornografischen Inhalt haben. Dieses Verbot betrifft ebenso die Kommunikation innerhalb der Plattform. Dem Nutzer ist ferner untersagt, Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, den Betrieb der Plattform einzuschränken oder zu unterbrechen.
   Insbesondere ist dabei die Umgehung von Sicherheitsmaßnahmen, die Verbreitung von Viren oder anderer Schadsoftware oder das automatisierte Abfangen von Daten untersagt.
6. Der Nutzer ist verpflichtet, die Plattform ausschließlich im Rahmen des internen Bereichs HANDWERKhochN sowie zur internen Kommunikation untereinander zu nutzen. Jede anderweitige Nutzung der Plattform ist untersagt. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, alle ihm über die Plattform zugänglich gemachten Daten der anderen Nutzer streng vertraulich zu behandeln und sie nicht für eigene Zwecke (z. B. Werbung) zu nutzen, die über die Nutzung des internen Bereichs HANDWERKhochN hinausgehen. Eine Weitergabe der Daten ohne das schriftliche Einverständnis der anderen Nutzer ist untersagt.
7. Dem Nutzer ist es untersagt, rechtliche Hinweise, die in oder im Zusammenhang mit dem Angebot des Anbieters angezeigt werden, zu entfernen, unkenntlich zu machen oder zu verändern.
8. Der Nutzer ist verpflichtet, seine persönlichen Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sollte der Nutzer eine Verwendung seiner Zugangsdaten durch Dritte feststellen, ist er zur umgehenden Meldung an die folgende E-Mail-Adresse verpflichtet:
   
   nachhaltiges-handwerk@zwh.de

§ 5 Schutzrechte

1. Der Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes. Er erhält lediglich das Recht, die auf der Plattform bereitgestellten Inhalte und Materialien, in digitaler Form auf seinen (max. 4) genutzten Endgeräten zu speichern bzw. zu vervielfältigen sowie sie in ausgedruckter Form für die Zwecke der Nutzung des internen Bereichs HANDWERKhochN zu verwenden. Diese Einschränkung gilt auch für Inhalte und Materialien, die von anderen Nutzern im Rahmen der Nutzung des internen Bereichs HANDWERKhochN erstellt wurden. Die dem Nutzer eingeräumten Nutzungsrechte sind nicht auf Dritte übertragbar. Der Nutzer darf daher in keinem Fall Kopien der Unterlagen an Dritte weitergeben, vermieten, verleihen oder in anderer Form Dritten Kopierrechte einräumen, weder gegen Entgelt noch unentgeltlich.
2. Jede über die unmittelbare, persönliche Nutzung durch den Nutzer hinausgehende Nutzung und/oder Verwertung der vom Anbieter oder anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern bereitgestellten Inhalte und Materialien, z. B. jede Vervielfältigung, Verbreitung, Bereitstellung im Internet, Verkauf, Veröffentlichung, Leihe und/oder Miete, Übertragung an andere oder die geschäftsmäßige Nutzung bedarf der vorherigen, ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung des Anbieters, Urhebers und/oder Nutzungsberechtigten.
3. Der Nutzer ist nicht berechtigt Marken, Markenelemente oder Logos, die vom Anbieter oder anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern verwendet werden, ohne schriftliche Zustimmung des Anbieters, Inhabers oder/oder Berechtigten zu nutzen.
4. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass alle von ihm- im Rahmen der internen Nutzung des HANDWERKhochN Bereichs- persönlich erstellten Beiträge auf der Plattformgenutzt, d.h. für eigene Zwecke vervielfältigt werden sowie z. B. im Rahmen des Wikis bearbeitet werden dürfen. Diese Einwilligung gilt unabhängig von der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit der Beiträge, genutzt. Diese Beiträge dürfen jedoch nicht veröffentlicht, Dritten in irgendeiner Form oder im Internet öffentlich zugänglich gemacht werden.

§ 6 Haftung des Anbieters

1. Der Anbieter ist nicht verantwortlich für die auf der Plattform geäußerten Meinungen und die vom Nutzer eingestellten Inhalte gleich welcher Art. Er haftet nicht für Schäden, die daraus entstehen.

§ 7 Rechte des Anbieters bei Verstößen

1. Bei Zuwiderhandlungen des Nutzers gegen die Pflichten aus den §§ 4 und 5 dieser Nutzungsbestimmungen ist der Anbieter berechtigt, den Nutzer mit sofortiger Wirkung von der Nutzung der Plattform auszuschließen.
2. Der Anbieter behält sich ferner vor, bei Verstößen gegen die Bestimmungen der §§ 4 und 5 Schadensersatzansprüche gegen den Nutzer geltend zu machen.

§ 8 Umfang und Beschränkung der Leistung, Verfügbarkeit, Änderungsbefugnis

1. Der Anbieter strebt eine hohe durchschnittliche Verfügbarkeit der Plattform an.
2. In Zeiten der Nichtverfügbarkeit der Plattform, die
   • auf vom Anbieter nicht beeinflussbare Störungen des Internet oder auf sonstige vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände, insbesondere auf höherer Gewalt beruhen,
   • wegen geplanter Wartungsarbeiten am Datenbanksystem, die bei Notwendigkeit zwischen 6:00 und 8:00 Uhr morgens durchgeführt werden, oder
   • wegen zwingend erforderlicher außerplanmäßiger Wartungsarbeiten, die zur Beseitigung von Störungen erforderlich sind, oder
   • die darauf beruhen, dass die vom Nutzer zu schaffenden erforderlichen technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Datenbank vorübergehend nicht gegeben sind, beispielsweise bei Störungen der Hardware des Nutzers,
   hat der Nutzer keinen Anspruch auf Schadensersatz.
3. Der Anbieter ist bemüht, die Plattform kontinuierlich an die aktuellen Anforderungen anzupassen. Er behält sich deshalb Änderungen zur Anpassung des Systems an den Stand der Technik, Änderungen zur Optimierung des Systems, insbesondere eine Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit sowie Änderungen an Inhalten vor, sofern letztere zur Korrektur von Fehlern, zur Aktualisierung und Vervollständigung, zur programmtechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Gründen erforderlich sind. Sofern sich hieraus erforderliche Änderungen der Nutzungsbedingungen ergeben, gilt § 1 Abs. 2.

§ 9 Schlussbestimmungen

1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
2. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

§ 10 Nutzungsbedingungen zum Herunterladen

Zur dauerhaften Speicherung der vorstehenden Nutzungsbedingungen auf einem Datenträger können diese als PDF-Datei kostenfrei unter

Nutzungsbedingungen

heruntergeladen werden.

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